Kohle Protest

Erfolgsgeschichte KREFELD

Aufgegebenes Projekt:

Neubau Steinkohlekraftwerk in Krefeld-Uerdingen

Betreiber: Trianel
Verhinderte CO2-Emissionen: 4,6 Mio. t

Erfolgsrezept: wegen bundesweitem Widerstand aufgegeben; stattdessen Neubau von Gaskraftwerk

Auf der Gesellschafterversammlung am 7.  Juni 2011 verkündete die Trianel Kraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG (TKK) das Aus für die Pläne, ein 800 MW Kohlekraftwerk errichten zu wollen. Stattdessen soll auf dem Grundstück an der Nordgrenze des Bayer-CHEMPARK Krefeld-Uerdingen nun ein umweltfreundlicheres Erdgaskraftwerk entstehen.

Politik wankelmütig: Erst dagegen, dann dafür

Bereits seit der Verkündung der Kohlepläne im Jahr 2006 war das Projekt vor Ort umstritten. Als die Kohlepläne von Trianel bekannt wurden, stand eine klare politische Mehrheit gegen das Projekt. CDU, SPD und Grüne verabredeten gemeinsam im Krefelder Stadtrat, dem Projekt einen Riegel vorzuschieben. Ausgerechnet der damalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel brachte die Krefelder-Genossen dann bei seinem Besuch im Oktober 2007 auf Kohlekurs. Seitdem befürwortete die Krefelder SPD das umstrittene Projekt lautstark.

So räumte im Juni 2009 der Rat nach einigem Hin und Her schließlich baurechtliche Hürden für das Kohlekraftwerk aus dem Weg, die er fast zwei Jahre zuvor selbst aufgestellt hatte. Insgesamt 52 Ratsmitglieder von CDU, SPD und FDP stimmten für die Aufhebung der Ratsbeschlüsse vom Dezember 2007, die das Kohlekraftwerk eigentlich planungsrechtlich verhindern sollten. Die Grünen und zwei Mitglieder der Krefelder Bürgerbewegung kritisierten die Entscheidung des Rats massiv.

Kritik aus Duisburg

Kritik gab es auch aus dem benachbarten Duisburg. Im Januar 2010 votierte der Rat der Stadt mit überwältigender Mehrheit dafür, das gemeindliche Einvernehmen für die vier geplanten Kühlwasserleitungen und das eingehauste Kohleförderband auf Duisburger Stadtgebiet zu verweigern. Als Gründe wurden der Landschaftsschutz sowie das Abstandsgebot zwischen Wohnbebauung und Industrie genannt. Trianel hatte  nun das Problem, dass die Wege vom Kohlekraftwerk zum Rhein kostenaufwendig neu geplant werden mussten.

Massiver Widerstand seitens der Zivilgesellschaft

Von Anfang an gab es massiven Widerstand in der Bevölkerung und von Seiten der Umweltverbände gegen das von Trianel und der Bayer-Tochter CURRENTA geplante Steinkohlekraftwerk. Der Niederrheinische Umweltverein in Krefeld, der BUND, die Coordination gegen Bayer-Gefahren, Bürgervereine, Ärzte- und Apotheker-Initiativen sowie die Kampagnenplattform Campact etc. waren aktiv. Sogar im benachbarten Duisburger Stadtteil Rheinhausen gründete sich eine Bürgerinitiative gegen das Kohlekraftwerk , die Duisburger Bürgerinitiative Saubere Luft. Mit Informationsveranstaltungen, Veröffentlichungen in Presse und Fernsehen, Demonstrationen und sogar einem Hungerstreik engagierten sich die Vereine und Verbände sich gegen das Kohlekraftwerk.

Großdemonstration gegen Kraftwerkspläne

Im Juni 2009 fand in Krefeld die größte umweltpolitische Demonstration in der Geschichte Krefelds statt. Unter dem Motto "Wir lassen uns nicht verkohlen!" organisierten Umweltverbände, lokale Initiativen und die Klima-Allianz NRW diese Demonstration gegen das geplante Kohlekraftwerk. Mehr als 1.500 Menschen gingen in Uerdingen auf die Straße und verlangten vom Krefelder Stadtrat, die Kraftwerkspläne von Trianel und Bayer zu stoppen. Mit dabei waren zahlreiche Campact-Aktive und der Kohlosaurus.

Erste Stadtwerke steigen aus

Von den rund 30 beteiligten Stadtwerken mussten erteilten im letzten Jahr mehrere  den Kohleplänen eine Absage: Die Stadtwerke Dachau zogen sich im Sommer 2010 aus der Kohle-Beteiligung zurück. Denn durch einen Bürgerentscheid hatten die Menschen vor Ort entschieden: Wir wollen nicht, dass unsere Stadtwerke in einen Klimakiller investieren. Und im Frühjahr 2011 entschieden auch die Stadtwerke Aachen aufgrund des gerade angelaufenen Bürgerbegehrens, dass sie sich höchstens im Fall eines Gas- aber keinesfalls an einem Kohlekraftwerk beteiligen würde. Enwor Herzogenrath (Städteregion Aachen) zog im Mai mit der gleichen Entscheidung nach.  Kurz vor der endgültigen Absage an das Kohleprojekt im Juli 2011 verkündeten weitere vier Stadtwerke den Ausstieg.

Über 11.000 Protest-Unterschriften

Der Protest gipfelte im Juli 2011 als Vertreter des Kampagnen-Netzwerks Campact über 11.000 Protest-Unterschriften überreichten, die im Rahmen der Info-Offensive „Keine Kohle für Kohle: Klimakiller in Krefeld kippen!“ gesammelt wurden. Die Unterzeichner forderten die Stadtwerkevertreter auf, das Geld der Städte in umwelt- und klimaverträgliche Kraftwerksanlagen zu stecken.

Konsortium beschließt Aus für Kohle und setzt auf Erdgas

Dem geballten Protest gab dann schließlich auch die Gesellschafterversammlung von Trianel nach und beschloss am 07. Juli 2011 die Kohlepläne aufzugeben und stattdessen in ein Gaskraftwerk zu investieren.

 Wie geht es weiter?

Nach dem auf der Gesellschafterversammlung 2011 vorgestellten Zeitplan soll der Antrag für ein Gaskraftwerk nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz noch in diesem Jahr gestellt werden. TKK plant im CHEMPARK Krefeld-Uerdingen innerhalb der kommenden sechs Jahre eine Doppelblockanlage mit einer elektrischen Leistung von bis zu 1200 Megawatt.

 


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