Trianel Lünen

Protest in Lünen

Trianel ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Stadtwerken mit Sitz in Aachen. Trianel wurde 1999 von zunächst vier Stadtwerken gegründet. Inzwischen hat Trianel 50 Gesellschafter aus Deutschland, Österreich und der Schweiz und bezeichnet sich als „führende Stadtwerke-Kooperation in Europa“. Über Verflechtungen mit Tochtergesellschaften und Partnerschaftsverträgen sind insgesamt mehr als 100 Stadtwerke aus Deutschland, Frankreich, Spanien, Luxemburg und der Schweiz mit Trianel verbunden.

Am Stummhafen in Lünen baut Trianel ein Steinkohlekraftwerk mit 750 MW.  Die Investitionen betragen 1,4 Mrd. Euro. Im Umfeld der Anlage befinden sich fünf Flora-Fauna-Habitat-Gebiete. Die Einleitstelle für das Abwasser liegt innerhalb eines solchen Schutzgebiets.

Im Mai 2008 erließ die Bezirksregierung Arnsberg den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Das Kraftwerk ist bereits in Bau, obwohl noch nicht alle Teilgenehmigungen vorliegen. Im Juni 2008 legte der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Klage gegen den Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung ein. 2009 gab das OVG Münster den Klägern Recht, es hält den Genehmigungsbescheid wegen Verstößen gegen europäisches Naturschutzrecht für rechtswidrig. Allerdings hat es den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in Luxemburg zur Klärung der Frage angerufen, ob das Klagerecht der Umweltverbände in Bezug auf Naturschutz durch deutsches Recht unzulässig eingeschränkt wird.

Am 12. Mai 2011 entschied der EuGH klar zu Gunsten des BUND und stärkte die Klagerechte der Umweltverbände in einem Grundsatzurteil. Nach dem EuGH-Urteil wurde das BUND-Klageverfahren wieder aufgenommen und der BUND konnte einen großen Erfolg erzielen: Das Oberverwaltungsgericht des Landes NRW hob am 1. Dezember 2011 den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung für das seit 2009 im Bau befindliche Kohlekraftwerk auf. Dies bedeutet nicht nur, dass der bereits begonnene Bau stillgelegt werden müsste, sondern auch, dass Rechtsverstöße bei der Genehmigung von Kraftwerken jetzt auch endlich bundesweit vollständig beklagt werden können.

Mehr Informationen auf kohle-protest.de über das Vorhaben in Lünen

Mehr Informationen auf kohle-protest.de über das Konsortium Trianel

 
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